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15.05.2021

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IG Kusel
Interessengemeinschaft Kusel e.V.
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66869 Kusel
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Aktuelles

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) ist im Bundesanzeiger verkündet worden und tritt am 20.04.2021 in Kraft. Mit der Änderungsverordnung ist die Geltungsdauer der Verordnung über den 30.04.2021 hinaus bis zum 30.06.2021 verlängert worden.
 
Kern der Novelle ist die Einfügung eines neuen § 5 in der Verordnung. Diese Regelung verpflichtet die Arbeitgeber, Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, einmal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anzubieten (§ 5 Abs. 2 Corona-ArbSchV). Für bestimmte Gruppen von Beschäftigten sieht § 5 Abs. 2 Corona-ArbSchV vor, dass ein solches Angebot zweimal pro Woche erfolgen muss. Dazu gehören insbesondere auch Beschäftigte, die betriebsbedingt in häufig wechselnden Kontakt mit anderen Personen treten (Nr. 5), sowie Beschäftigte in bestimmten Sparten der Lebensmittel- und Fleischproduktion (Nr. 2). Eine Pflicht, von diesem Angebot Gebrauch zu machen, ergibt sich für die Beschäftigten aus der Corona-ArbSchV nicht. § 5 Abs. 3 Corona-ArbSchV statuiert Dokumentationspflichten.
 
Die ausführliche Corona-Arbeitsschutzverordnung finden Sie hier.

Wirtschaftsservicebüro
E-Mail: wsb(at)kv-kus(dot)de – Internet: www.wsb-landkreis-kusel.de

veröffentlicht am 21.04.2021